Recht & Ordnung

8
Sep
2007

Most wanted - today!

Sparte: Recht & Ordnung

Most wanted

Most Wanted

Sex Offender Added to Top Ten List
A 35-year-old convicted sex offender wanted for allegedly assaulting a 5-year-old New Hampshire boy soon after his release from prison in 1999 is the latest addition to our Ten Most Wanted Fugitives list. The FBI is offering a reward up to $100,000 for information leading to Jon Schillaci's arrest.



Es erscheint mir nur noch eine geringe Frage der Zeit, wenn der Beruf des "Kopfgeldjägers" auch bei uns Fuß faßt...


* * * * * * * * * * *

7
Mai
2007

Kokain als Weihrauchersatz?

Sparte: Recht & Ordnung

Zum ersten Mal in der Geschichte hat im Vatikan ein Drogenprozess statt gefunden: Bei einem Mitarbeiter wurde 87 Gramm Kokain gefunden. Da das vatikanische Gesetzbuch (Unverändert in Kraft seit 1929!) jedoch keine Strafen für Drogenbesitz vorsieht, wurde er erst nach langen Diskussionen zu 4 Monaten Haft verurteilt...


* * * * * * * * * * *

28
Apr
2007

Eine Frage zum Urheberrecht...

Sparte: Recht & Ordnung

Zur Zeit bin ich dabei, einen etwas älteren Vortrag von mir zu überarbeiten und zu aktualisieren. Dabei ist mir ein Schaubild in die Hände gefallen, das unser Geschichts~/Geographielehrer an die Tafel zeichnete und wir es schön abmalen durften. Mit geringen Veränderungen wäre es genau passend als Anschauungsmaterial für meinen Vortrag.

Jetzt kommt mein Problem: Das Schaubild in meinem Hefter sieht selbstverständlich dem an der Tafel ziemlich ähnlich - was die Grundgedanken angeht! Andere Teile wie Rankenwerk und Sternchen bzw. Strichmännchen sind mehr der "künstlerischen Freiheit" zu zuordnen.Wer übrigens das Tafelbild NICHT abmalte, wurde bestraft!

Wer hat nun die Rechte an diesem Bild in meinem Hefter?

  • Ich - weil ich es eigenhändig übernommen habe und dabei in der Form, aber nicht im allgemeingültigen Inhalt verändert habe?
  • Mein damaliger Lehrer, der das Schaubild an die Tafel zeichnete?
  • Derjenige, der die Unterrichtsplanug und ~vorbereitung gemacht hat, denn das Bild entstand nach einer Vorlage, von der es der Lehrer übernahm!
  • Oder ist die Darstellung physikalischer oder geologischer Zusammenhänge urheberrechtlich gar nicht schützbar, da es sich ja bekanntermaßen um Naturgesetze dreht, die für alle gleich sind? (Ausgenommen davon vielleicht das Periodensystem der Elemente ...)


  • Klingt komisch, ich weiß - aber ich möchte mich nicht mit so einer heiklen Sache ins eigene Fleisch schneiden - noch dazu auf den letzten Metrn, denn die Tabelle soll in den Anhang...

    Was meint Ihr dazu?

    Bitte helft mir sachdienlich weiter!

    Danke!


    * * * * * * * * * * *

    5
    Apr
    2007

    Unseriöse (strafbare) Jobangebote!

    Sparte: Recht & Ordnung

    Information: Neue Varianten zum Transfer von Phishing-Geldern (05.04.2007 14:05)

    "Seit einiger Zeit zirkulieren Meldungen über vermeintliche Jobangebote mit ausserordentlich hohem Verdienst. Dahinter stehen in der Regel Banden, welche dank der Hilfe gutgläubiger Bürger, Phishing-Gelder (ins Ausland) transferieren wollen. Es tauchen vermehrt neue Varianten dieser Form der Geldwäsche auf, die schwierig zu erkennen sind und auch kleinere und mittlere Betriebe betreffen können."

    Quelle + mehr Informationen


    * * * * * * * * * * *

    18
    Mrz
    2007

    Krankenkasse bezahlt Samenspende!

    Sparte: Recht & Ordnung

    Wenn "Mann" eine schwere OP vor sich hat, in deren Folge Zeugungsunfähigkeit eintreten kann, muß die Krankenkasse die Kosten für die Spermaentnahme, ~aufbereitung und ~lagerung übernehmen, auch wenn zum Zeitpunkt der OP kein Wunsch nach einer "künstlichen" Befruchtung bestand oder sich die jetzige oder zukünftige Partnerin einer solchen widersetzen würde.

    Hierbei handele es sich nicht, wie von der beklagten Krankenkasse ausgeführt, um "Vorbeugemaßnahmen", sondern um einen "Bestandteil der Heilbehandlung":

    "... Zu einer Heilbehandlung gehören auch zusätzliche Maßnahmen, die zwar für sich genommen nicht die Heilung des Leidens herbeiführen können, wohl aber der Vermeidung von Behandlungsrisiken dienen und bei einem ungünstigen Operationsverlauf geeignet sind, durch den Eingriff erworbene körperliche Beeinträchtigungen - die mögliche Zeugungsunfähigkeit - ganz oder teilweise auszugleichen. ..."

    Wen es interessiert: Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz,

    Aktenzeichen: Az. 2 C 11.06


    * * * * * * * * * * *

    9
    Feb
    2007

    Existenzgründung - und wie!

    Sparte: Recht & Ordnung

    Das ist der absolute Knaller! Ein wundervoller Sieg der Praxis über die Bürokratie!

    Ein junger Mann stellt beim Arbeitsamt usw. Antrag auf Existenzgründer-Förderung. Er möchte sich selbstständig machen mit einer Geschäftsidee, die Erfolg versprach: Pilzzucht und ~verkauf! Die zuständigen Mitarbiter sahen schon reihenweise herrliche Champignons und wundervolle Shitaki-Pilze sprießen und genehmigten großzügig die beantragten Fördermittel.

    Der junge Mann baute auch tatsächlich eine Pilzzucht auf - nur mit dem Vertrieb scheiterte es - die Drogenfahndung zerstörte brutal seine behördlich genehmigte Existenz: Er hatte psychedelisch wirksame Pilze angebaut... ("Sacred mushroom")

    Kein Witz! So geschehen in unserem schönen deutschen Lande...


    * * * * * * * * * * *

    23
    Jan
    2007

    Kinder im Netz

    Sparte: Recht & Ordnung

    Der Polizei-Newsletter meldete heute, dass bereits 60 % der 6- bis 13jährigen Kinder im Internet unterwegs waren. Das Gefahrenpotential, das daraus für die Kinder resultiert, darf nicht unterschätzt werden!

    Informationen rund um den Schutz der Kinder im Netz findet Ihr hier:

    Kinder im Netz



    * * * * * * * * * * *

    14
    Jan
    2007

    GEFÄLSCHTE GEZ-EMAIL!

    Sparte: Recht & Ordnung

    Heute war eine Email der GEZ im Postfach mit einer Forderung von € ***445,99** wegen nicht-Anmeldung der Internetverbindung bei der GEZ!

    Obwohl mich die nicht exakte Formulierung und der Zeitraum bereits hätte stutzig machen müssen, bin ich erst über den Anhang gestolpert: eine ZIP-Datei!

    Ämter und Behörden versenden NIEMALS ausführbare respektive ZIP-Dateien, sondern immer nur PDF-Dateien!

    ... und tatsächlich hatte der Anhang einen Trojaner an Bord, der sich auch nicht desinfizieren ließ!

    Also: Den Anhang nicht öffnen! Sofort löschen!

    Wer mag, kann ja die GEZ informieren und/oder es an KOBIK melden...




    Aber wie mir beim Überfliegen die Summe in die Knochen gefahren ist - DEN SCHRECK kann mir keiner ersetzen!!!


    * * * * * * * * * * *

    10
    Jan
    2007

    Neues Terrorismusbekämpfungsgesetz tritt morgen in Kraft

    Sparte: Recht & Ordnung

    "...
    Heute ist das Gesetz zur Ergänzung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes (Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz) im Bundesgesetzblatt verkündet worden und tritt morgen in Kraft. Es beruht auf einer umfassenden Überprüfung der Regelungen, die im Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 9. Januar 2002 als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 erlassen worden sind.

    Die im Terrorismusbekämpfungsgesetz von 2002 auf zunächst fünf Jahre befristeten Regelungen werden um wiederum fünf Jahre verlängert und fortlaufend bewertet. Dies soll künftig unter Einbeziehung eines wissenschaftlichen Sachverständigen geschehen, der im Einvernehmen mit dem Deutschen Bundestag bestellt wird.

    ...

    Im Einzelnen enthält das Gesetz folgende Regelungen:

    Die Auskunftsrechte der Nachrichtendienste werden hinsichtlich der Voraussetzungen und Verfahren praxisgerechter gestaltet.

    Insbesondere

  • wird das Verfahren nach Artikel 10 des Grundgesetzes, das eine ministerielle Anordnung mit Zustimmung der G10-Kommission des Bundestages vorsieht, auf Eingriffe in Artikel 10 des Grundgesetzes beschränkt, wodurch Auskünfte von Luftfahrtunternehmen und Banken vereinfacht werden; die Berichtspflichten hinsichtlich dem Parlamentarischen Kontrollgremium bleiben aber bestehen;
    werden die Voraussetzungen für Auskünfte von Post-, Telekommunikations- und Teledienstunternehmen über Verbindungs- und Nutzungsdaten (nicht aber zu Inhalten der Kommunikation selbst) praxisnäher definiert;
  • werden die entsprechenden nachrichtendienstlichen Auskunftsrechte auf weitere Fälle mit Gewaltbezug erstreckt, wenn es sich um Bestrebungen handelt, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben;
  • werden die Auskunftsrechte des Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Abschirmdienstes an diejenigen des Bundesamtes für Verfassungsschutz weitgehend angeglichen;
  • können die Nachrichtendienste Fahrzeug- und Halterdaten aus dem entsprechenden Register künftig auch automatisiert abrufen.

  • >
    --------------------------------------------------------------------------------

    Bundesministerium des Innern

    Alt-Moabit 101D
    D-11014 Berlin
    Telefon: 01888 681-0
    Telefax: 01888 681-2926

    ... "



    Dazu habe ich mich schon oft geäußert. Auch dazu, welche "Gummi-Paragraphen" drin stecken - ich sage nur "online-Auslesen von PCs ohne das der User es bemerkt"!

    Deshalb sei mir an dieser Stelle eine schon etwas ältere Karikatur gestattet:

    große Ohren



    * * * * * * * * * * *

    8
    Jan
    2007

    Wir müssen sparen - koste es, was es wolle!

    Sparte: Recht & Ordnung

    Ja, die Sparpolitik!

    Wenn ich zurückdenke an meine Zeit in der "produktiven Praxis" fallen mir zwei Berufsgruppen ein, die gewaltiges Ansehen genoss: die Reparaturschlosser und die "Rat-Mittel (*)-Bauer". Beide Berufe hatten eine große Gemeinsamkeit, die diese Leute so begehrt machte: Sie hatten "goldene Hände", sprich, sie haben aus dem letzten Stück verrosteten Blechs noch einen Vollautomauten gebastelt! Zwar waren die Lösungen stets "individuell", je nach Ausgangsproblem, und in den seltensten Fällen wurden sie aus "Katalog-Teilen" gefertigt sondern zumeist aus dem, was man hatte oder was man selbst entwickelte.

    (*) "Rat-Mittel-Bau": konstruktiv-technischer Bereich eines Betriebes, der "Rationalisierungsmittel" (Werkzeuge, Vorrichtungen, Steuerungen usw.) für den eigenen Betrieb spezifische entwickelte und mit vorhandenen Mitteln baute

    Das Paradies für jeden Re.-Schlosser war der Schrottplatz - so wie es heute noch bei den Autofahrern ist, die "Schrauber" genannt werden... ;)

    Der gewaltige Vorteil: Man war flexibel und sparte Ressourcen und extrem Kosten!


    Nun ein Beispiel aus der heutigen, durch EU-Normen klar *har-har* geregelten Praxis:

    Man nehme ein Pflegebett - ein einfaches, für den Normalbürger hergestelltes, nicht so ein speziell gefertigtes wie damals bei mir (Es handelt sich also auch um ein anderes Sanitätshaus und auch um eine andere Krankenkasse - aber um die gleichen Gesetze!).

    Bei diesem Pflegebett verbiegt sich ein Teil, mit dem der Stellmotor das Kopfteil aufrichtet.

    Nun dachte ich, als das vor einigen Wochen passierte, dass man eben dieses Stückchen Profilstahl durch ein anderes ersetzt, eventuell sogar durch ein verstärktes. Arbeitsaufwand geschätzt 15 min, Materialeinsatz geschätzt ca. 25 Euronen.

    In der Praxis wurde das komplette Bett ausgetauscht!!!

    Die Begründung erfuhr ich heute im Gespräch: Es sind die Garantie- und versicherungsrechtlichen Ansprüche, die bei "tragenden Teilen" z. Bsp. ein Schweißen verbieten!

    Nun gibt es inzwischen sogar mobile Röntgentechnik, mit der das KTA Schweißnähte an tragenden Kfz-Teilen untersucht, bevor die Straßenzulassung für das geschweißte Fahrzeug erteilt wird!

    Doch da kommt dann irgendwie noch ein "Medizintechnisches Geräte-Gesetz" ins Spiel...

    Ich wundere mich nun nicht mehr über die immensen Kosten, die seitens der KK immer wieder beklagt werden und die eigentlich vermindert werden sollen! Es sind nicht nur die Kosten für einen kompletten Austausch eines Gerätes (Typisch für diese Wegwerfgesellschaft!), sondern auch die Kosten für die Leute, die derartige Gesetze, die meilenweiten an den Erfordernissen der Praxis vorbeigehen, ausarbeiten usw.

    Man kann wirklich nur das wiederholen, was diesem Eintrag als Überschrift vorangestellt ist:

    Wir müssen sparen!
    (Koste es, was es wolle!)




    * * * * * * * * * * *

    Meine kleine Welt

    "Der zweite Aufguß"

    Der zweite Start ins Bloggerleben...

    Überwachung? Nein Danke!



    * * * * * * * * * * * *



    * * * * * * * * * * * *



    * * * * * * * * * * * *

    gulli underground
world

    * * * * * * * * * * * * * * *

    Aktuelle Beiträge

    hallo Maik! Falls es...
    hallo Maik! Falls es dich (noch) gibt und du mal wieder...
    rosenherz - 18. Jan, 22:04
    Ein Schicksal
    Erst hat mich ein Bund gehissen, Dann brach ich mir...
    Keuleeule - 16. Aug, 19:25
    Hallo Maik!
    Wo bist du? Hast du dein Blog aufgegeben? Freut dich...
    rosenherz - 16. Sep, 09:15
    die Fenster bewegen sich...
    die Fenster bewegen sich noch
    msy91 - 26. Apr, 17:51
    ..ja wo??
    ich weiß es auch nicht. Hoffe, er ist gesund.
    herbstfrau - 20. Mär, 13:28
    Seit fast einem Jahr...
    Seit fast einem Jahr keine Einträge mehr. Was ist hier...
    Alte Frau - 23. Jan, 12:24
    Kennt einer Liquide First
    Habe eine andere Frage: Hat einer etwas von Gerlach...
    Mizgaiski - 1. Nov, 21:17
    Kennt einer Liquide First
    Hallo, inzwischen heisst die Firma Phönix Finanzierungsgesellschaft. Ist,...
    Mizgaiski - 5. Okt, 19:44

    Suche

     

    Sammelsurium

    * * * * * * * * * * * *

    Free Internet Security - WOT Web of Trust

    * * * * * * * * * * * *



    * * * * * * * * * * * *


    Feed Me!

    Adopted from Valenth

    * * * * * * * * * * *


    SWR3


    * * * * * * * * * * * * * * *



    * * * * * * * * * * *


    "Chaosradio / CCC"


    * * * * * * * * * * * *



    Kontakt


    * * * * * * * * * * * *

    adopt your own virtual pet!


    * * * * * * * * * * * * *


    Bibi & Rolli


    * * * * * * * * * * * *

    Counter:

       

    * * * * * * * * * * * *

    Interessante Tipps:

    "Gestatten: Waldschaaf!"


    ... und meine Geschwister gibt es hier!


    * * * * * * * * * * * *
    "Mir Saggsn sinn helle!"


    Die Sachsen kommen...


    * * * * * * * * * * * *



    * * * * * * * * * * * *
    Neue Alltags-Urteile:

    Deutsche Anwaltshotline


    * * * * * * * * * * * *
    Privates:


    * * * * * * * * * * *


    "Freie Republik Schwarzenberg"


    * * * * * * * * * * * * *
    Das un-ernste Lexikon:


    Kamelo-Pedia


    * * * * * * * * * * *

    *fg*

    * * * * * * * * * * *

    Webcam Erlabrunn


    Webcam Johanngeorgenstadt

    * * * * * * * * * * *

    * * * * * * * * * * *
    Buttonnetzwerk für ein freies Internet
    * * * * * * * * * * *
    KULT-Spiele!

    Samorost 1




    Samorost 2

    * * * * * * * * * * * *

    User Status

    Du bist nicht angemeldet.

    Archiv

    Mai 2024
    Mo
    Di
    Mi
    Do
    Fr
    Sa
    So
     
     
     1 
     2 
     3 
     4 
     5 
     6 
     7 
     8 
     9 
    10
    11
    12
    13
    14
    15
    16
    17
    18
    19
    20
    21
    22
    23
    24
    25
    26
    27
    28
    29
    30
    31
     
     
     
     
     

    Credits

    Status

    Online seit 6724 Tagen
    Zuletzt aktualisiert: 18. Jan, 22:05

    RSS Box


    "Kunst & Kneipe"
    Allgemeines
    Amtsschimmel
    Baustelle
    Baustelle "Kreisverkehr am Viadukt"
    Dankeschön!
    Erzgebirge & Umgebung
    Gera - 1x hin und zurück!
    Geschichten
    Humor
    Impressum & Disclaimer
    Kommentiert
    Kunst, Musik & Lyrik
    Mein Bäuchlein & ich
    Mein neues Leben
    Mutsch
    ... weitere
    Profil
    Abmelden
    Weblog abonnieren